Informationen
 

  

 
Veranstaltungen
 
 
Berka/Werra vernetzt
 
 
 
Link verschicken   Drucken
 

Gedanken zum neuen Jahr

Berka/Werra, den 21.01.2016

 

Gedanken zum neuen Jahr

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

vor wenigen Tagen haben wir das neue Jahr 2016 begrüßen dürfen. Ich möchte Ihnen allen auf diesem Wege ein gesundes neues Jahr wünschen – viel Erfolg und Kraft bei den Dingen, die Sie sich vorgenommen haben!

 

Auch in diesem Jahr soll meinerseits der Jahresanfang genutzt werden, das vergangene Jahr rückblickend zu betrachten und einen Ausblick auf das vor uns liegende Jahr zu geben. Neben den vielen von den Vereinen und Organisationen durchgeführten Veranstaltungen waren aus Sicht der Stadt zwei Höhepunkte zu feiern.

 

Zum einen die feierliche Eröffnung des Werra-Suhltal-Radweges von Berka/Werra nach Bad Salzungen, zu der die Stadt im Juni auf dem Festplatz Rengers in Wünschensuhl eingeladen hatte. Der Einladung waren neben den Ehrengästen auch zahlreiche Bürgerinnen und Bürger gefolgt. Der Heimatverein Wünschensuhl hatte dieses Ereignis geplant und mit Unterstützung des Kirmesvereins Wünschensuhl perfekt umgesetzt.

Zum anderen die Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit vom 02.-04. Oktober. Zusammen mit unseren Nachbarkommunen Gerstungen, Wildeck, Dippach, Dankmarshausen und Großensee haben wir dieses Ereignis gemeinsam gefeiert. Höhepunkt der Veranstaltungen war sicherlich der Festakt und das anschließende Bürgerfest in Wildeck-Bosserode, welches von vielen Menschen aus Hessen und Thüringen besucht wurde.

 

Die Stadt Berka/Werra hatte sich im Jahr 2015 wieder ambitionierte Ziele gesetzt. In dem vom Stadtrat beschlossenen Haushaltsplan waren Investitionen von mehr als einer Millionen Euro veranschlagt. Zum Jahresende kann bilanziert werden, dass die geplanten Maßnahmen nahezu vollständig umgesetzt sind. Insbesondere in den von der Stadt seit Jahren vorangetriebenen Schwerpunktbereichen, der kommunalen Infrastruktur und den kommunalen Gebäuden, sind die Projekte verwirklicht worden. Exemplarisch hierfür möchte ich die Straßenbaumaßnahmen in Vitzeroda (Rosenstraße), in Berka (Heinrich-Zille-Weg und An der Stedte), Fernbreitenbach (Steinheide und Liliengrund) und in Wünschensuhl (Im Körbach und Am Mühlrain) nennen.

 

Anfang des Jahres 2015 wurde meinerseits die Frage nach den grundsätzlichen Zielen der Entwicklung unserer Stadt aufgeworfen. Was können und wollen wir uns in Zukunft noch leisten? Werden Dinge mit öffentlichen Mitteln finanziert, für die die Stadt nur bedingt oder gar nicht zuständig ist? Oder, welche Standards sollen erfüllt werden und was sind wir bereit dafür zu zahlen? Die Diskussion dazu erfolgte auf ganz unterschiedlichen Ebenen und besonders auch in den Einwohnerversamm-lungen im September des letzten Jahres. Schnell wurde deutlich, dass der „Abschied von Liebgewordenem“ schwer fällt – unter Umständen aber nicht zu verhindern ist. Allen Bürgerinnen und Bürgern, die der Einladung zu den Einwohnerversammlungen gefolgt sind, möchte ich nochmals meinen Dank für ihre Teilnahme aussprechen. Insbesondere die Frage nach den zukünftigen Investitionsschwerpunkten ist in allen Veranstaltungen so beantwortet worden, dass der von der Stadt eingeschlagene Weg bestätigt wurde. Eine wichtige Botschaft für alle Stadträte und den Bürgermeister, dass Investitionen in den Bereichen kommunale Infrastruktur und kommunale Liegenschaften von den Menschen in allen Stadtteilen gewünscht sind.

 

Mit großer Sachlichkeit wurde ab September die Diskussion zu einer Anpassung der Kindergartengebühren geführt. Allen Beteiligten gebührt großer Respekt im Umgang mit diesem Thema. Keinem Mitglied der Elternvertreter, keinem Stadtratsmitglied und keinem Bürgermeister treibt es ein Lächeln ins Gesicht, sich mit solchen Dingen auseinanderzusetzen. Zusammenfassend möchte ich an dieser Stelle noch einmal deutlich machen, dass die Stadt bisher und auch in Zukunft ihrer besonderen Aufgabe und Verantwortung gegenüber unseren Kindern gerecht wurde und werden wird. Aktuell stellt die Stadt pro Jahr mehr als 700.000 € aus eigenen Steuermitteln für den Bereich der Kindergärten bereit. Ergänzt um Mittel des Freistaates Thüringen in Höhe von ca.350.000 € (die selbstverständlich vollständig der Kinderbetreuung zugutekommen) und den Elternbeiträgen in Höhe von ca. 250.000 € werden die Gesamtkosten in Höhe von ca. 1,4 Mio € finanziert.

 

Seit dem Herbst des vergangenen Jahres wird von Seiten des Landes die Diskussion über eine umfassende Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform für den Freistaat Thüringen geführt. Nach einem entsprechenden Beschluss des Landtages Anfang 2015 wurde von der Regierungskoalition im September der Entwurf eines sogenannten Leitbildes vorgestellt. Nach Durchführung von Regionalkonferenzen im November und Dezember haben die Koalitionspartner am 22. Dezember nun ihr abschließendes Leitbild verabschiedet. Das Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“ ist für alle Interessierten auf der Internetseite des Landes unter www.thueringen.de einsehbar.

Grob zusammengefasst enthält es folgende Inhalte bzw. Eckwerte:

  • Zukünftig sollen alle Kommunen mindestens 6.000 Einwohner haben und zwar gerechnet auf eine Bevölkerungsprognose für das Jahr 2035

  • Die Verwaltungsgemeinschaften im Freistaat werden abgeschafft

  • Jede Kommune muss ein Grundzentrum nach derzeit gültigen Raumordnungsplan haben

  • Die Landkreise sollen eine Mindestgröße von 130.000 Einwohnern haben, wiederum bezogen auf eine Bevölkerungsprognose für das Jahr 2035

Allein die in groben Zügen dargestellten Inhalte des Leitbildes lassen für unsere Stadt und die Verwaltungsgemeinschaft Berka/Werra, ja für die ganze Region westlich von Eisenach, enorme Auswirkungen erkennen. Diese Auswirkungen, mit all seinen Chancen und Risiken, müssen in den kommenden Wochen und Monaten auf breiter Basis besprochen und diskutiert werden. Die kommunale Selbstverwaltung ist ein „hohes Gut“, welches zu Recht verfassungsrechtlich sowohl im Grundgesetz der Bundesrepublik als auch in der Verfassung des Freistaates Thüringen verankert ist. Unter dem Gesichtspunkt der derzeitigen finanziellen Ausstattung der Kommunen, aber noch vielmehr unter dem Gesichtspunkt der sich für die Zukunft abzeichnenden finanziellen Situation der Städte und Gemeinden in Thüringen, muss die Frage erlaubt sein, was einem die kommunale Selbstverwaltung nützt, wenn sie im Alltäglichen aufgrund permanenter Geldknappheit nicht gelebt werden kann. Und eine weitere Frage muss in den Diskussionen im Hintergrund immer präsent sein: Wie kann eine Kommune auch in Zukunft ihren Aufgaben im Hinblick auf eine gute Daseinsvorsorge nachkommen, ohne die Belastungen für die Bürger und Unternehmen vor Ort, insbesondere vor dem Hintergrund immer weiter sinkender Zuweisungen seitens des Landes Thüringen, permanent zu erhöhen.

 

Im Hinblick auf die zu erwartenden Veränderungen auf Kreisebene vertrete ich den klaren Standpunkt, dass der Wartburgkreis mit der derzeit kreisfreien Stadt Eisenach ein auf Dauer leistungsfähigen Landkreis darstellen würde, der wiederum in der Lage ist, seine Aufgaben mit angemessenen Ressourcen nachzukommen. Jeglichen Gedankenspielen von Seiten der Landesregierung zu einer wie auch immer gearteten Aufspaltung unseres Landkreises muss mit aller Entschiedenheit entgegengetreten werden. Der erfolgreiche, wirtschaftlich starke und schuldenfreie Wartburgkreis kann die Aufgabe meistern, die Stadt Eisenach in den Landkreis aufzunehmen und somit die gesamte Wartburgregion nach vorne zu bringen. Die Gedanken einiger Landespolitiker den Wartburgkreis aufzuspalten und aus dem Altkreis Eisenach, zusammen mit der Stadt Eisenach und dem Unstrut-Hainich-Kreis einen neuen Landkreis zu bilden, sollen hier nicht weiter betrachtet werden. Das die Stadt Berka/Werra in einem solchen Konstrukt Vorteile hat, darf zumindest stark bezweifelt werden.

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, zum Abschluss möchte ich noch einmal meine Bitte an Sie richten, sich an der Diskussion über die Zukunft unserer Stadt zu beteiligen! Nur so sind die Stadträte und ich als Bürgermeister in der Lage, den überwiegenden Willen der Bürgerschaft nach außen hin auch zu vertreten!

 

Herzliche Grüße!

Ihr Bürgermeister

René Weisheit